Donnerstag, 3. November 2005

Absurdes Theater I: SPD

Hier wärmt sich Andrea Nahles vermutlich für einen Juso-Kongress auf.Nun beobachte ich seit Wochenbeginn dieses wieder einmal höchst skurrile Polit-Theater, welches vom Berliner Ensemble dargeboten wird. Ich bin mir immer noch nicht ganz sicher, ob ich mich wundern soll oder doch nicht.

Es mag einen schon verwundern, wenn jemand wie Ludwig Stiegler in einem HR1-Interview am Morgen danach über die denkwürdige SPD-Vorstandssitzung sagt: „Da gab es Diskussionsbeiträge, bei denen es einem die Schuhe auszieht!“

Johannes Kahrs vom Seeheimer Kreis schimpfte mit Blick auf die Nahles-Wähler: „Wir sind nicht mehr bei den Jusos, wir sind bei den Erwachsenen!“ Da hat er den Finger in die Wunde gelegt: Juso-Kongresse sind in der Regel – wie mir bisher jeder persönlich bekannte Juso bestätigt hat – hochemotionale Veranstaltungen, bei denen die Mitglieder in deftiger Manier übereinander herfallen. Das mag es in allen Parteien und ihren Jugendorganisationen geben, aber bei den Jusos ist das Problem verschärft. Nun ist es natürlich ein Problem, wenn Politiker das Denken einstellen bzw. mit einem Tunnelblick denken, da dies in der Regel unkluge Entscheidungen hervorruft. Aber bisher glaubte ich, Parteien mit hunderttausenden von Mitgliedern seien in der Lage, mit ihrer Struktur vom Ortsverein bis ganz nach oben einen recht zuverlässigen Filter zu haben, der die Ochsentour der größten Pfeifen an den richtigen Stellen stoppt und an der Spitze die erlesene personelle Intelligenz versammelt. Tatsächlich sieht es aber nach einem Triumph der Mittelmäßigkeit aus. Nichts anderes kann ich aus der dümmlichen Entscheidung des SPD-Vorstands schließen. Erschreckender wird die Angelegenheit noch dadurch, dass Politikerinnen und Politiker mit langjähriger Erfahrung sich ernsthaft über Münteferings Rücktritt wundern.

Ich wüsste nicht, wie ein netter Kerl und Quereinsteiger wie Matthias Platzeck – den ich mir nicht als „Überlebenden“ eines Juso-Kongresses vorstellen kann – den nun aufgescheuchten roten Laden wieder befrieden sollte. Schröders Begründung für die Einleitung von Neuwahlen war eben alles andere als an den Haaren herbeigezogen und die Wahl hat die inneren Widersprüche in der Sozialdemokratie nur über einige Monate konserviert, jedoch nichts zu deren Auflösung oder zumindest Abfederung beigetragen.

Im Prinzip sollten Gegner wie Freunde der SPD nun übereinkommen, dass diese Partei nur noch in der Opposition in der Lage ist, ihre internen Probleme zu lösen, ohne dabei diese Republik zu blockieren. Aber irgendwie wird man sich wohl in die Große Koalition hinüberretten. Allein schon deshalb, weil die Grünen „Jamaica“ nach wie vor ablehnen. Grünen-Sprecher Bütikofer sagte in einem TV-Interview auf die Frage zu Ampel/Schwampel-Chancen: „FDP-Politik wird nicht Regierungspolitik – so oder so.“ Klar, wenn man schon sonst nichts mehr in der Hand hat, will man sich wenigstens weiterhin daran erfreuen, dass man den Anderen in die Suppe spucken konnte. Seltsam, kürzlich hatten sich die Grünen noch beschwert, dass die böse FDP nicht über eine Ampel verhandeln wollte. Betrachtet man die Vorgänge in der SPD, kommt nun noch ein weiteres gutes Argument dazu, weshalb die FDP damit richtig lag.

Und Stoiber...ach, der kriegt in einem der nächsten Beiträge ggf. noch sein Fett weg! ;-)

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